Selbstverständniss zum 15. Geburtstag

15 Jahre besetztes autonomes Zentrum Rote Flora

Seit dem 23.09.1989 existiert die Flora als selbstverwaltetes politisch-kulturelles Zentrum, seit dem 01.11.1989 ist sie besetzt. Das Projekt hat viel Unterstützung bekommen und Unmut auf sich gezogen, Brände überstanden und sich in gesellschaftliche Konflikte eingemischt.
Die Flora ist ein Raum, der von den verschiedensten Zusammenhängen und Gruppen genutzt wird und sich dadurch mit den unterschiedlichsten Inhalten und Aktivitäten füllt.

Es wird zu politischen Themen gearbeitet – von Antifa bis Antiatom trifft sich hier vieles -, es gibt Räume für eine Food-Coop, Sportgruppen und Bands, die diese mietfrei nutzen können, die Vokü kocht billig, vegan und lecker, die Cafes bieten die Möglichkeit mal reinzuschnuppern. Eine offene Druckwerkstatt, ein Atelier, Motorradselbsthilfe, Fahrradwerkstatt und das Archiv der sozialen Bewegungen runden das Ganze ab.

Die Rote Flora steht für den Versuch, Gegenkonzepte zur kommerziellen Verwertung des öffentlichen Raumes praktisch umzusetzen. Ziel war und ist es, den Einfluss von städtischer Politik und ökonomischen “Sachzwängen” so weit wie möglich zurückzudrängen, damit eigene Konzepte der Nutzung und Bestimmung dieses Raumes entwickelt werden können. Entscheidungen werden gemeinsam im Konsens getroffen und getragen, es gibt weder bezahlte Stellen noch bereichert sich jemand persönlich. Diese Organisationsformen haben sich in 15 Jahren Praxis bewährt.

Flora – eine Erfolgsgeschichte ?

Flora ist 15 Jahre alt, Grund genug zu feiern. Vielmehr aber auch Anlass, kritische Blicke vor und zurück zu werfen. In 15 Jahren gab es unzählige Menschen die an diesem Projekt mitgewirkt haben, viele sind an eigenen, politischen oder strukturellen Problemen gescheitert.
Flora ist immer das, was Menschen in sie einbringen.
Das bietet ungeahnte Möglichkeiten. Wie kann das Projekt funktionieren? Das bietet ungeahnte Probleme. Die reale Umsetzung politischer Utopien läuft klar nicht reibungslos ab. Oft gibt es unterschiedliche Vorstellungen, die nicht zusammenkommen können, manchmal versanden sie an bestimmten Stellen, und an ihrer praktischen Umsetzung zeigen sich oft erst eigene Unzulänglichkeiten. Keine Person lebt außerhalb der Gesellschaft, deswegen ist nur durch das Betreten des Hauses nicht automatisch alles anders. Politisch-emanzipatorisches Bewusstsein muss auch innerhalb der Idee “Rote Flora” immer wieder neu entwickelt werden. Das Projekt der Flora bietet die Möglichkeit für jede_n einzelne_n, sich im Selbstversuch klar zu machen, was genau dieses emanzipatorische Bewusstsein im Umgang mit anderen bedeutet.

Die Mechanismen der eigenen Sozialisation und sonstigen subtilen Mist für sich selbst zu verdeutlichen und zu hinterfragen, ist eine schwierige Aufgabe, der wir uns immer wieder stellen wollen. Zu diesem Punkt gab und gibt es manches zu erzählen: vieles ist an einzelnen Personen hängen geblieben, viele Menschen oder Gruppen, welche die Räume der Roten Flora nutz(t)en, bezogen/ beziehen sich nicht auf das Projekt. Diskussionen und ihre Resultate können an der Vermittelbarkeit und auch an ihrer Vermittlung im Alltäglichen scheitern. Es muss möglich sein, Entschlüsse in Frage zu stellen und Anpassung darf nicht anstelle von selbständigem Denken treten. Damit es weitergehen kann, müssen Wegmarken gesteckt werden.

Die Flora ist zumindest von ihrem Anspruch her immer ein linksradikales, autonomes Stadtteilzentrum gewesen. Der Stadtteil ist aber nun mal nicht linksradikal und die Umstrukturierung hat stattgefunden. Mit ihrer Umsetzung sind die klassischen “unser Viertel”-Kämpfe verschwunden und damit nahezu auch die Menschen, die diesen Kampf als wichtig erachtet haben. Klar wurde auch, dass es nicht reicht, dass eigene kleine Viertelchen zu hegen und zu pflegen, da sich der Verlauf der Umstrukturierung in der gesamten Stadt abzeichnet. Marktstrategische Aufwertungsprozesse und damit einhergehende Ausgrenzungs- und Vertreibungsmechanismen von Menschen, die als nicht verwertbar erachtet werden, sind nicht nur Thema der eigenen Viertel-Idylle. Deshalb sehen wir Kämpfe über den Radius des Schanzenviertels hinaus als notwendig an.

“Verhandlungen”

Im August 1992 teilte die damalige Stadtentwicklungssenatorin Traute Müller (SPD) mit, dass die Stadt mit den Nutzer_Innen der Flora einen Nutzungsvertrag zu städtischen Konditionen abschließen wolle. Wenn binnen 6 Wochen keine Einigung zustande käme, würde die Flora geräumt werden. Obwohl noch vor Aufnahme der Verhandlungen klar war, dass es der Stadt darum ging, die politische Autonomie der Roten Flora massiv zu beschneiden und aus dem Projekt ein weichgespültes und angepasstes Stadtteilkulturzentrum zu machen, wurden die Gespräche aufgenommen. Und sie dauerten nicht sechs Wochen sondern vier Monate und die Senatorin Müller konnte sich in den Verhandlungen mit ihrem Konzepten nicht durchsetzen. Auf Druck anderer Senatsmitglieder verkündete sie jedoch im Januar 1993, entweder die Flora unterschreibt einen Vertrag nach den Vorstellung des Senats oder die Verhandlungen seien gescheitert. Aufgrund von Senatsneuwahlen verläuft die Sache im Sande, die Flora bleibt besetzt und ohne Verträge.

Im Sommer 2000 setzt eine massive Pressekampagne der Springerpresse gegen die Flora ein. Es wird klar, dass die Flora als Wahlkampfthema für die Bürgerschaftswahl 2001 instrumentalisiert werden soll. Die SPD-Regierung, die sich bereits in der Defensive und von Schill gejagt fühlt, fordert die Flora zu Vertragsverhandlungen auf. Nach langen und kontroversen Diskussionen innerhalb der Flora wird Anfang 2001 entschieden, auch um den Preis einer Räumung keine Verhandlungen mit der Stadt zu führen. Daraufhin verkauft die Stadt die Flora im März 2001 an den Immobilienhändler Klaus-Martin Kretschmer. Die Flora lehnt jede Zusammenarbeit mit dem “formalen” Neu-Eigentümer ab.
Die Flora bleibt besetzt und ohne Verträge.

Flora bleibt unverträglich

Die Rote Flora ist kein rechtsfreier Raum, wenn darunter ein Raum verstanden wird, der vollkommen außerhalb des Zugriffsbereichs staatlicher Institutionen liegt. Die Rote Flora ist auch kein Freiraum, wenn damit ein Raum gemeint ist, in dem die herrschenden gesellschaftlichen Zwänge aufgehoben sind oder tendenziell aufgehoben werden können. Als besetzter Raum bietet die Rote Flora allerdings soziale und politische Handlungsspielräume zur Sabotage der herrschenden Ordnung, die in legalen Projekten von vorne herein ausgeschlossen sind.

Da die Flora nur denjenigen gehört, die sie nutzen, stellt sie einen Widerspruch zur kapitalistischen Eigentums-Logik dar. Und dass niemand für irgendwelche Aktivitäten in der Flora Geld bekommt, stellt die kapitalistische Gleichung Arbeit=Lohnarbeit infrage. Dass es in der Flora keine einzelnen Verantwortlichen gibt, macht kollektive Formen von Verantwortung möglich (und notwendig) und hebt zumindest die Notwendigkeit von strukturellen Hierarchien weitestgehend auf. Und nicht zuletzt bietet gerade die Tatsache, dass es keine einzelnen, greifbaren Verantwortlichen gibt, erweiterte Handlungsspielräume für politische Interventionen.

Unter solchen Bedingungen werden immer wieder andere Formen sozialer und politischer Praxis denkbar und realisierbar, die sonst schon aufgrund von sog. “Sachzwängen” ausgeschlossen sind. So bietet die Flora beständig die Chance,dass immer wieder die herrschenden politischen Spielregeln übertreten und damit Brüche in der herrschenden Ordnung produziert werden, was potentiell auch über die Flora hinaus Wirkungen haben kann. (Allein schon dass die Flora seit 15 Jahren als besetztes Zentrum funktioniert, stellt einen solchen Bruch dar.) Diese Chance verstehen wir als das wesentliche Moment des Projekts Rote Flora als autonomem Zentrum, und genau dieses Moment war gemeint, als 2000/2001 die Flora durch ein Vertrags-Angebot “befriedet” werden sollte.

Letztendlich hat auch eine weiterhin besetzte Rote Flora den Aufwertungsprozess im Schanzenviertel nicht aufhalten können, doch hätte ein vertraglich befriedetes Stadtteilzentrum diesen Prozess wahrscheinlich eher noch weiter beschleunigt. Die Flora ist zwar längst zur coolen Hintergrundkulisse für ein hippes Viertel geworden und somit ungewollt in den Aufwertungsprozess integriert worden, doch dass dementsprechend z.B. linksradikale Inhalte auf 3 mal 5 Meter großen Plakatwänden genauso Teil dieses so angesagten Viertels sind wie der Galao auf der sogenannten “Piazza” und die schicken Klamottenläden, sollte dabei nicht vergessen werden – auch wenn dies die mit der Aufwertung verbundenen Formen von Ausgrenzung und Vertreibung nicht akzeptabler macht.

So sehen wir es weiterhin als richtige Entscheidung an, vor knapp 4 Jahren das Angebot der Stadt abgelehnt zu haben, Vertragsverhandlungen für eine Legalisierung der Roten Flora zu führen. Zwar hat dies auch dazu geführt, dass die Flora offiziell von städtischem Eigentum in privates überging, doch bedeutet dies lediglich eine Verschiebung auf der Seite derjenigen, die die Tatsache infrage stellen, dass die Flora sowieso nur denjenigen gehört, die sie nutzen.

Staatsgewalt contra Flora – Kämpfe um das Haus und für die Weltrevolution

Wider Erwarten hat die Besetzung der Flora seit dem 1.11. 1989 keine Räumung der Polizei nach sich gezogen. Trotzdem ließ der erste polizeiliche Großeinsatz nicht lange auf sich warten. Anlass war die sogenannte Silvesterdemo , die in den Jahren zuvor vom Hafen bis zum Untersuchungsgefängnis und zurück ging. 1989/90 nahm die Silvesterdemo – verboten, wie immer – ihren Ausgang an der Flora. Allerdings kam die Demo nur bis zum Neuen Pferdmarkt. Begleitet von einem massiven Polizeispalier rettete sich die 800 Menschen bis vor die Flora, um auf der Treppe fürchterlich zusammengeknüppelt zu werden.

Im Juni 1990 sollte die Eröffnung des Musicaltheaters “Phantom der Oper” gefeiert werden. Nachdem sich am ursprünglich geplanten Standort die Besetzer_Innen eingenistet hatten, wurde der entstandene Betonneubau “Neue Flora” getauft. Das alles war Grund genug, mit den “Phantomenalen Tagen” eine einwöchige Gegenveranstaltung zu organisieren. Der Eröffnungstag des Musicals geriet für die Stadt zum Fiasko. Hundert von Premierengäste konnten unvergessliche Eindrücke sammeln, indem sie sich durch ein Spalier von Demonstrant_Innen kämpfen mussten, die unmittelbar vor dem Musical Aufstellung genommen hatten. Bis die Hamburger Hundertschaften eintrafen, hatten die Journalisten bereits Dutzende Bilder von mit Farbe bekleckerten Premierengästen und diversen entglasten Luxuslimousinen im Kasten….

Anlässlich einer Demonstration gegen die rassistischen Morde in Solingen 1993 kam es bereits auf dem Weg der Demo von der Innenstadt ins Schanzenviertel zu zum Teil heftigen Auseinandersetzungen. Die Zusammenstöße setzen sich im Viertel und vor der Flora fort: direkt vor der Flora wurden Barrikaden errichtet. In der Folge wurde dann die Flora von mehreren Hundertschaften umstellt. Polizei kündigte an, alle Personen, die die Flora verlassen wollten, würden vorläufig festgenommen. Nach fast 2 Stunden zog sich die Polizei dann aber zurück.

Ein Großeinsatz der Polizei im Juni 1995 im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Kriminalisierung der Radikal-Zeitung an der Flora führte zu massiven Auseinandersetzungen. Im Verlaufe des Tages war bereits eine Demo durch die Polizei aufgelöst worden, an der Flora formierte sich kurz darauf eine Spontandemo. Bevor diese Demo sich in Bewegung setzten konnte, wurde sie von der Polizei angegriffen. Es kam zu Steinwürfen, Schlagstockeinsatz und Festnahmen.

Am 1. Mai 2000 kam es nach einer abendlichen Spontandemo zu schweren Auseinandersetzung im Viertel. Vor der Flora wurden Barrikaden errichtet, eine überraschte und zunächst überforderte Polizei lieferte sich stundenlange Straßenschlachten auf dem Schulterblatt. Es gab viele schwerverletzte Demonstrant_Innen. In der Nacht kesselte schließlich die Polizei die restlichen Besucher_Innen eines Konzerts in der Flora ein und nahm sie nach stundenlangem Warten alle fest.

Nach einer Jubeldemo im August 2003 nach der Absetzung des Innensenators Schill setzte die Polizei vor der Flora Schlagstöcke und Wasserwerfer zur Auflösung der Spontanfeier ein.
Im Juli diesen Jahres fand eine Durchsuchung wegen ZECK durch eine Hundertschaft der Polizei statt. Die schwerausgerüsteten Beamten beschlagnahmten eine Doppelseite der Zeitung, nachdem sie sich gewaltsam Zugang zur Flora verschafft hatten.
Zum ersten Mal seit 1990 griff schließlich diesen Sommer die Polizei das Straßenfest im Schanzenviertel an. Beim traditionellen Ereignis, das in diesem Jahr sich nicht hat behördlich genehmigen lassen, wurde zu Beginn die Bühne vor der Flora geklaut. Nachdem aber Tausende sich das Feiern trotzdem nicht vermiesen ließen, griff die Polizei erst wieder am Abend ein und räumte schließlich mit Wasserwerfereinsatz das Schulterblatt.

“Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie den Polizeibericht..” Das kleine “ABCD-E” polizeilicher Repression

Im November 1988 verkündete der damalige Innensenator Werner Hackmann die Gründung einer zivilen Sonderheit der Polizei, die sogenannten E-Schichten. Sie sollten die regulären Dienstschichten (A bis D genannt) u.a. der Lerchenwache 16 ergänzen und vornehmlich gegen politisch motivierte Gewalttäter vorgehen. Für die E-Schicht der Wache 16 ergab sich aus dieser Vorgabe als einer der Einsatzschwerpunkte die politisch aktive Szene im Schanzenviertel und als deren Treff die Rote Flora. Dabei ging die Truppe mit gezielten und systematischen Einschüchterungsversuchen gegen die “Zielgruppe” z.B. durch verbale Provokationen, willkürliche Festnahmen und immer wieder Misshandlungen vor. Die Kette der Misshandlungen begann 1989 setzte sich 1990/91 fort, machte nicht mal vor Anwältinnen halt. Im Zusammenhang mit den Ereignissen um die Flora-Parkräumung 1991 wurde ein Betroffener so schwer misshandelt, dass er eine Woche im Krankenhaus verbringen musste. Dieser und vorangegangene Fälle waren schließlich Grund für die Erwähnung der BRD im internationalen Menschenrechtsberichts von Amnesty international und der Einleitung einer förmlichen Untersuchung der Menschrechtsorganisation. Zu diesem Zeitpunkt war einer der Hauptverantwortlichen für die Übergriffe, der E-Schichtleiter Christoph Stapmanns , schon aufgrund der massiven öffentlichen Kritik versetzt worden. (Er ist einige Jahre später als einer der Hauptakteure im Zusammenhang mit der Misshandlung von Schwarzafrikanern an der Wache 11 in die Schlagzeilen geraten.). Aber auch sein Nachfolger, Sönke Harms, bekam die Prügeltruppe nicht in den Griff und nach einer ganzen Reihe von Versetzungen wurde die E-Schicht schließlich offiziell aufgelöst. Allerdings existiert noch heute eine zivile Sondereinheit an der Wache 16, die als sogenannte P-Schicht alles dafür tut, in der Kontinuität ihrer Vorläuferin zu stehen. Nach weiteren Wechseln ist zur Zeit Lothar Strauch der verantwortliche Leiter der Prügeleinheit.

Gewählte Parlamente gegen selbsternannte FloristInnen

Seit Beginn der Kampagne zur Verhinderung des Phantomprojekts und der Durchsetzung der Roten Flora war eine Forderung die Schaffung eines Parks auf der durch den Teilabriss des historischen Floratheaters entstandenen Freifläche. Nach der Verhinderung des Musicalprojekts und der Eröffnung der Roten Flora sollte die Idee eines öffentlichen Parks umgesetzt werden. Die Stadt wollte diese Freifläche aber mit Wohnungen bebauen. Nachdem es im Laufe des Jahres 1990 eher symbolische Versuche gab, den Park zu realisieren, änderte sich das im darauf folgenden Frühjahr. Zwischen Mai und Juni 1991 entstand ein “echter” Park, dessen Tage jedoch gezählt waren – nach Ansicht des damaligen Innensenators Hackmann symbolisierte die neuentstandene Grünanlage nämlich die Frage, ob “gewählte Parlamente oder selbsternannte Kräfte” in der Stadt das Sagen hätten. Und nachdem im Mai 1991 die SPD die Wahlen gewann, gab die Innenbehörde “grünes” Licht zur Räumung des Parks und für einen Baubeginn. Am Morgen des 23. Juli 1991 rückten 1500 Polizeibeamte mit Wasserwerfern an, um ca. 300 Florist_Innen vom Rasen zu prügeln. Trotz der massiven Polizeikräfte blieb die Flora unangetastet an diesem Tag. In den folgenden Wochen bewachten dann BGS-Einheiten Tag und Nacht die Baustelle und machten die entstehenden Wohnungen zu den teuersten Sozialwohnungen der Stadt, wie die Lokalpresse lästerte.

“Junkiejogging ist kein Sport” – Polizeiliche Drogenbekämpfung an der Flora

Seit dem Herbst 1997 bekämpfte die Hamburger Polizei die Drogenszene in diesem Stadtteil. Im November 97 sollte es zunächst nur gegen die sogenannte Verfestigung der Dealerszene gehen. Seit Februar 1998 wurde die Vertreibungspolitik auf die Konsument_Innen illegalisierter Drogen ausgeweitet, mit Hilfe von Platzverweisen und Ingewahrsamnahmen sollen die Benutzer_Innen illegalisierter Drogen aus dem Straßenbild vertrieben werden.

Dabei hat sich eine erstaunliche Wandlung der öffentlichen Wahrnehmung polizeilicher Arbeit im Schanzenviertel vollzogen. Waren die Beamten der federführend eingesetzten Lerchenwache in den letzten zehn Jahren vor allem durch Übergriffe, Misshandlungen und rechtswidrige Polizeieinsätze aufgefallen, präsentiert sich die Vertreter der Wache 16 nun gern als die neuen “Anwälte” der Sorgen und Nöte der Mitbürger und Mitbürgerinnen.

Die Flora hat versucht, gegen diese Entwicklung Politik zu machen und dabei im Stadtteil relativ isoliert dagestanden. In einer ausführlichen Erklärung vom Dezember 1997 (dem sog “Zwergenflugblatt”) hat das Projekt inhaltlich begründet, warum es die Vertreibungspolitik im Stadtteil gegen die offene Drogenszene nicht mitträgt. In der Schaffung eines provisorischen Druckraums direkt hinter der Flora hat das Projekt dann praktisch Stellung bezogen. Und verschiedene Gruppen und Initiativen haben mit Interventionen versucht diese Politik zu unterstützen: von Infoständen über Aktionen wie “Kontrolleure kontrollieren” bis hin zu militanten Angriffen gegen die Polizei 1998/99.

Rote Flora, Oktober 2004