Erklärung der Roten Flora zu den Ereignissen um das erste Schanzenviertelfest 2009

Am 4. Juli fand im Schanzenviertel das alljährliche traditionell unangemeldete Straßenfest statt. Obwohl Innensenator Ahlhaus bereits seit September letzten Jahres vollmundig verkündet hatte, ein unangemeldetes Fest in diesem Jahr auf jeden Fall verhindern zu wollen, ließen sich über zehntausend Menschen von diesen Drohgebärden nicht einschüchtern. Auch wenn bereits im Vorwege deutlich wurde, dass Ahlhaus mit seinen Verbotsphantasien scheitern würde, war klar, dass er durch einen martialischen Polizeieinsatz am Abend des Festes seine Vorstellung von „Sicherheit und Ordnung“ durchsetzen wollen würde.

Ergebnis des Abends und der Nacht:
Eine völlig konzeptlos agierende Polizei, die ihre Unfähigkeit, das Geschehen in den Griff zu kriegen, mit seit langem in dieser Form nicht mehr beobachteter Brutalität wett zumachen versuchte. Offensichtlich gab es bei der Polizeiführung eine komplette Fehleinschätzung darüber, wie mobilisierend Ahlhaus’ Verbalradikalismus im Vorfeld des Schanzenfestes auf organisierte militante Gegenwehr wirken würde.
Folge des konfusen und brutalen Agierens der Polizei: eine bis jetzt nicht überschaubare Zahl an zum Teil schwer verletzten FestbesucherInnen. Beispielhaft für dieses Vorgehen sind u. a. die Geschehnisse um die St. Pauli Fan-Kneipe „Jolly Roger“. Aus dem Nichts heraus wurde die Kneipe und ihre BesucherInnen mehrfach durch Polizeieinheiten überfallen. Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit von Polizeigewalt Betroffenen, denen des „Jolly Roger“ und allen weiteren, die an diesem Abend Opfer polizeilicher Übergriffe geworden sind.
Auch aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich die Entscheidung der Stadtteilinitiativen, mit einem weiteren Fest, am 12. September 2009, eine deutliche Antwort auf die Ereignisse zu geben. Bezirksamt, Innenbehörde und Polizeiführung werden einsehen müssen, dass ihre Strategie, das Fest einerseits im Vorwege befrieden, andererseits durch massive Polizeipräsenz frühzeitig beenden zu wollen, ins Leere läuft.
Fest steht: Je mehr Innensenator Ahlhaus versucht den Schill zu machen, desto eher wird er dessen Schicksal teilen.

Oder wie auf einem Transparent im Schanzenviertel derzeit zu lesen ist: „Wer Bullen sät, wird Riots ernten! Das war schon immer so und wird immer so bleiben!“
Beteiligt euch an der Gestaltung und inhaltlichen Ausrichtung des nächsten Schanzenviertelfestes.
Gegen Ausgrenzung und Verdrängung!
Keine kapitalistische Verwertung städtischer Räume!

Plenum der Roten Flora
8. Juli 2009

Rote Flora